Ansgar Heveling beim KKV-Kaarst

Am 24.03.2014 war Ansgar Heveling, Mitglied des Deutschen Bundestages, auf Einladung der Ortsgemeinschaft der Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung (KKV) nach Kaarst gekommen, um über die Koalitionsverhandlungen des letzten Jahres zu berichten und auch die ersten 100 Tage der Arbeit der neuen Regierung zu beleuchten. Er wurde vom stv. Vorsitzenden des KKV, Karl-Heinz Möllers begrüßt, der gerne darauf hinwies, dass Herr Heveling nicht „nur“ Mitglied des Deutschen Bundestages sei, sondern auch Mitglied im KKV-Kaarst.

War Heveling bei der letzten Regierungsbildung 2009 noch „der Neuling“ im Bundestag, so war er jetzt als Mitglied von 2 Arbeitsgruppen direkt in die Verhandlungen zur Bildung der großen Koalition (GroKo) eingebunden. Er sei überrascht gewesen als die erste Kontaktaufnahme zur Mitarbeit erfolgte, dann Funkstille herrschte und er plötzlich die Aufforderung erhielt, binnen 24 Stunden zur Teilnahme an den Koalitionsverhandlungen nach Berlin zu kommen. Solche und andere persönlichen Erfahrungen und Einschätzungen erfuhren die  Teilnehmer/-innen von dem Bundestagsabgeordneten Ansgar Heveling.

Nur unter Konrad Adenauer ist es der CDU/CSU gelungen die absolute Mehrheit der Mandate im Bundestag zu erreichen. Diesmal fehlten 5 Sitze zur Alleinregierung und damit begann der lange Weg bis zur Bildung der GroKo. Der Referent verstand es, die an sich trockene Materie kenntnisreich aber auch mit Anekdoten unterhaltsam zu präsentieren. So wies er augenzwinkernd darauf hin, dass die Verhandlungen mit der SPD manchmal leichter gewesen seien als mit der Schwesterpartei CSU. Insgesamt sei bei allen Beteiligten aber guter Wille und Vorsatz zur Einigung bei den Verhandlungen spürbar gewesen, so Heveling.

250 Politiker in 16 Arbeitsgruppen hätten sich nach 71 Tagen auf einen Koalitionsvertrag von 185 Seiten verständigt, der nun ständiger Begleiter der Abgeordneten sei. Zur Einigung auf eine gemeinsame Position innerhalb einer Arbeitsgruppe war das 4-Augen-Gespräche häufig erfolgreich. Strittige Themen aus den Arbeitsgruppen wurden in einer Oberarbeitsgruppe von 65 Politikern beraten. „Die mächtigste Arbeitsgruppe war die für Haushalt und Finanzen; aber dies sei auch verständlich“ so Heveling. Denn ohne die entsprechenden finanziellen Mittel lassen sich keine Projekte verwirklichen.

Sobald die an den Gesprächen beteiligten Personen bekannt waren, begann auch die Maschinerie der Interessensgruppen auf Hochtouren zu laufen, wie der Referent berichtete. Die Telefone in den Büros der Abgeordneten standen nicht mehr still und man wurde mit Positionspapieren eingedeckt. Solange man als Abgeordneter aber „Herr des Verfahrens“ sei, nur übernehme was der eigenen kritischen Betrachtung standhalte und sich nicht verbiegen lasse, könnten Anregungen von außen auch hilfreich sein.

Dem Vortrag schloss sich eine rege und offene Diskussion an, bei der auch die ersten Monate der neuen Regierungsarbeit angesprochen wurden. Der Meinung, dass die Außenwirkung der CDU/CSU Fraktion – und damit auch die Wahrnehmung beim Wähler – verbesserungswürdig sei, konnte sich auch der Referent anschließen. Hier bestehe durchaus Nachholbedarf. Nach gut 2 Stunden endete die Veranstaltung mit Dank an Herrn Heveling und den besten Wünschen für die Arbeit in Berlin – auch zum Wohle der Bürger und Bürgerinnen im Wahlkreis und somit auch in Kaarst.